Deutsche Polizei

Landesjournal 08/2000

Neue Ansätze

Die Halter sind das Problem

Fahrdienst weg

Boule

Aus dem HPRP

Zu teuer

Hohe Auszeichnung...

CDU wird munter

Appell an Ministerpräsident Kurt Beck

Werbungskosten

Videoüberwachung umstritten

Miteinander reden - voneinander lernen

Alte Garde aktiv

Informationen aus erster Hand

Sommerfest 2000

Ein tolles Erlebnis

Erinnerungen gefragt



 

 

 

 
       LandesJournal 08/2000
Dokumentanfang   Neue Ansätze


Die erschütternden Ereignisse der letzten Wochen und Monate haben eine breite Diskussion um die Verbesserung der Eigensicherung losgetreten. Das beginnt beim Tragen der Schutzweste, zu deren Beschaffung das Land Rheinland - Pfalz mittlerweile einen Zuschuss von bis zu 400 DM gewährt. Dem Vernehmen nach soll die Innenministerkonferenz Ende Juni beschlossen haben, "für die Polizei Schutzwesten zu beschaffen". Falls das auf die in Streifenwagen und Dienststellen vorgehaltenen Westen bezogen ist, haben sich diese in der Vergangenheit als unzureichend erwiesen. Sollte es sich - irgendwann - zu einem persönlichen Ausrüstungsgegenstand entwickeln, muss sichergestellt werden, dass (aus unfallfolgerechtlichen Gründen) damit keine Tragepflicht verbunden wird und dass die Kosten zuvor privat beschaffter Schutzwesten alternativ erstattet werden. Wir lehnen jede Maßnahme ab, die den möglichen Schutz weiter verzögert.

Ausstattung und Einsatztraining
Das setzt sich fort mit der Diskussion über die unseligen Holster, in denen die Kolleginnen und Kollegen ihre Pistole mitschleppen und aus denen die Waffe eben nicht zu "ziehen" ist. Diese Tatsache mag manchen zu der Überlegung bewegen, dann eben mit gezogener Waffe zur Tat zu schreiten - egal, was dies bei den zu kontrollierenden Menschen auslöst. Verstehen kann ich es gut, aber das kann dazu führen, dass eine harmlose Situation (und das sind Gott sei Dank immer noch die weitaus meisten) ungewollt eskaliert.
Da gerät -endlich- die immer noch überwiegende Praxis des Anhaltens durch Überholen des Fahrzeugs und Einsatz der Kelle in berechtigte Kritik, zumal technisch und rechtlich das Anhalten vorausfahrender Fahrzeuge von hinten möglich ist. Diese Verfahrensweise führt in der Regel auch zu einem sehr viel geordneteren Ablauf einer Kontrolle - auch ein Sicherheitsaspekt.
Und die Diskussion endet noch lange nicht bei den Einsatztrainings. Diese sind ohne Zweifel eine hervorragende Einrichtung und es muss geprüft werden, ob die Intervalle nicht verkürzt werden können, damit die "Routine" dauerhaft rational kontrolliert wird. Außerdem wäre ein bundesweiter Austausch sicher nützlich, denn manchmal haben ja auch die anderen gute Ideen.

Zwei Gedanken sind in im Juni aufgetaucht, die hier zur Diskussion gestellt werden sollen:
Window-tinting
Einen wichtigen Gedanken bringt unser Kollege Markus Ott von der PI Hermeskeil ein. Er sieht Sicherheitsdefizite in der zusätzlichen Anbringung von schwarzen Klebefolien, die als "nachträgliche Veränderungen" im Sinne der StVZO an den Scheiben im Fondbereich von Fahrzeugen angebracht werden.
"Aus meiner Erfahrung kann ich nur darüber Klage führen, mit welch schlechtem Gefühl im Bauch man an ein so verändertes Fahrzeug herantritt. Vor Durchführung des Anhaltevorganges versucht man sich einen Einblick in das Fahrzeuginnere und Überblick über Insassenzahl bzw. -struktur zu verschaffen. Dennoch kommt es - ob der o.g. Verdunkelung immer wieder vor, dass sich im Fond eines Pkw Personen befinden, die vorher nicht auszumachen waren. Und dann kann man nach heil überstandener Kontrolle immer wieder nur von Glück reden, dass diese Personen keine gewalttätigen Absichten hatten."
Kollege Ott spricht sich dafür aus, das Problem zu thematisieren (dies geschieht hiermit) mit dem Ziel, letztendlich über die politischen Verantwortungsträger ein Verbot solcher abdunkelnder Scheibenfolien zu erreichen. Derzeit sind diese Folien in Deutschland noch nicht so in Mode, wie z.B. in den USA, wo das "window-tinting" überwiegend aus Witterungsgründen vor allem in den südlichen Staaten weit verbreitet ist; übrigens mit genau den Problemen, die Kollege Ott schildert. Vielleicht gelingt es durch ein rechtzeitiges Verbot, dieser drohenden Entwicklung Einhalt zu gebieten.

Video-Aufzeichnung
Einer Pressemeldung vom 26. Juni war zu entnehmen, dass das rheinland - pfälzische Innenministerium derzeit die technischen und rechtlichen Probleme klärt, die mit der Video - Aufzeichnung von Kontrollen verbunden sind. Dies zielt auf eine Erhöhung der Entdeckungsgefahr für potentielle Täter. Die Kollegen in den USA hinterlassen hierzu einen Daumenabdruck am zu kontrollierenden Fahrzeug. Allerdings greift die Video - Aufzeichnung gegenüber dem Daumenabdruck deutlich weiter, bis hin zur evtl. Beweisführung vor Gericht. Solche Beweiskraft setzt allerdings einen rechtmäßigen Einsatz dieses Mittels voraus.
Den Ergebnissen dieser Überprüfung ist nicht vorzugreifen. Aber bei zeitnaher Löschung der strafrechtlich belanglosen Aufzeichnungen und dem Ausschluss einer hier und da befürchteten, "automatischen Überprüfung" des Einsatzverhaltens der Beamtinnen und Beamten dürften rechtliche Probleme nicht im Wege stehen.
Positiv ist auch zu bewerten, dass der Einsatz dieses Mittels deutlich publik gemacht werden muss, wenn es abschreckende Wirkung auf gewaltbereite Personen haben soll; insoweit ist es dem Gedanken der "Bürgerpolizei" eher förderlich.
Dem Presseartikel zufolge will Innenminister Zuber bei positivem Ergebnis der Überprüfung den Gedanken in die Bundesgremien einbringen. Ich denke, dass er sich dabei der Unterstützung der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten sicher sein kann und hoffe, dass diese Entscheidungsprozesse schneller vor sich gehen, als beim Thema Schutzwesten. Und die GdP wird dafür sorgen, dass die Diskussion nicht wieder einschläft, wenn - was wir alle wünschen - im Rest des Jahres und darüber hinaus keine Kolleginnen oder Kollegen mehr verletzt oder gar getötet werden und das Thema aus den Schlagzeilen verschwindet.
Der Landesvorsitzende

 

Dokumentanfang    Die Halter sind das Problem
In der Zeitung lesen sich die Nachrichten über die hässlichen Folgen von Hundebissen so seltsam trocken. Erst in Bildern des Fernsehens zeigt sich das grausame Ganze: Entstellte Gesichter, herausgerissene Fleischstücke, Kinder voller Angst. Die Menschen sind oft für ihr Leben lang gezeichnet durch irreparable Wunden. Nicht zu sehen sind die Wunden im Innern, auch bei den Angehörigen und Bekannten, die mit den Opfern mitleiden müssen.
In der medienträchtigen Inszenierung musste ein Kind sterben, damit ein Ruck durch die Politik ging: Jetzt plötzlich scheint möglich, was unter juristischen Bedenken immer wieder verhindert oder von Richtern verwässert wurde. Neben Bayern hat auch unsere Landesregierung schon 1992 eine Verordnung, die Haltung, Aufzucht, Zuchtauswahl und Ausbildung von sog. Kampfhunden untersagt, erlassen. Diese wird nun nach der Innenministerkonferenz vom 5. Mai nochmals verschärft.
Zuber appelliert "an die Kommunen als zuständige Ordnungsbehörden strengstens auf die Einhaltung und Umsetzung der verschärften Verordnung zu achten." Zu Recht weist er darauf hin, dass die VO auf die charakterliche Eignung des Hundehalters abhebt. Dadurch werden auch alle anderen gefährlichen Hunde, nicht nur die derzeit in der Presse hervorgehobenen Rassen, von der Gefahrenabwehr erfasst. Wenn auch der Minister mit seiner Erklärung klarstellte, dass die Polizei nur subsidiär zuständig ist, sind unsere Kolleginnen und Kollegen doch dazu aufgerufen, offensiv mit den Ordnungsbehörden zusammen zu arbeiten, wenn sie von gefährlichen Hunden Kenntnis erlangt.
Das Recht der Bürger auf Sicherheit muss Vorrang haben. So schreibt die FRANKFURTER RUNDSCHAU: "Es trifft zu, dass nicht zuerst der Kampfhund, sondern vielmehr der Kampfhundehalter oder -halterin der Kern des Problems sind. Aber die Diskussion erinnert fatal an die Auslassungen der US-Waffenlobby, die anführt, Schusswaffen seien per se nicht gefährlich, sondern erst dann, wenn sie in die falschen Hände fielen. In Europa schließt man sich aus guten Gründen dieser allzu schlichten Argumentation nicht an. ... Aber es gibt nun mal Hunderassen, die gefährlicher sind als andere, und die gefährlichsten von ihnen müssen aus dem Verkehr gezogen werden."

Das bisher besprochene ist der GdP trotzdem noch zu wenig. Wir fordern weitere Schritte:
- Verbot des Handels mit gefährlichen Tieren,
- Einführung einer Haftpflichtversicherung,
- Initiierung europaweiter Zucht- und Haltervorschriften.

Oft sind die Täter mittellos und ihre Opfer können Schadensersatzansprüche kaum durchsetzen; im Europa ohne Grenzkontrollen sind Einfuhrverbote kaum zu überwachen. Ob die Kampfhunde nur in Deutschland ein Problem sind?
Ernst Scharbach

 

Dokumentanfang    Fahrdienst weg
Nach vielen Jahren gewerkschaftlicher Aktionen der GdP, speziell der GdP-Bezirksgruppe Bereitschaftspolizei, ist eine Lösung zur Fahrdienstgestellung für die Landesregierung durch die Bereitschaftspolizei in Sicht.
Der Leiter der Bereitschaftspolizei, LPD Lothar Funk, hat auf Antrag des Personalrates/BPD (schriftl. Eingabe der GdP-Bezirksgruppe BEPO an die Personalvertretung) Regelungen mit dem Innenministerium verhandelt.

Konkret:
Das Innenministerium stellt für den Fahrdienst der Landesregierung Berufskraftfahrer ein, die in den beim Ministerium des Innern und für Sport angesiedelten Fahrdienst integriert werden.
Für die Zeit des Einstellungsverfahrens der Berufskraftfahrer sollen Kolleginnen und Kollegen der Bereitschaftspolizei die anfallenden Fahraufträge für die Landesregierung nutzen.
Der GdP-Bezirksgruppenvorstand BEPO geht nach den vorliegenden Informationen derzeit davon aus, dass diese personelle Maßnahme im Herbst 2000 "endgültig" abgeschlossen ist. Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte werden für echte Polizeiarbeit freigesetzt und neue Arbeitsplätze werden für Tarifbeschäftigte geschaffen.
Helmut Knerr

 

Dokumentanfang    Boule
Die Kreisgruppe PD Mayen beabsichtigt am Samstag, 23. September 2000 ein erstes Boule-Turnier auszurichten. Das Turnier wird auf dem Boule-Platz in Monreal ausgetragen. Das malerische Eifelörtchen bietet die entsprechende Kulisse für alle Freunde des französischen Volkssports. Interessierte Kreisgruppen, Kolleginnen und Kollegen, werden um Voranmeldung bis zum 1. September 2000 gebeten. Je nach Teilnehmerzahl wird das Turnier von 10.00 Uhr bis zum (späten) Nachmittag andauern. Falls an eine Übernachtung gedacht ist, wird auch hierfür gesorgt werden. Für Auskünfte steht der Kreisgruppenvorsitzende Roland Bartsch unter Tel. 02651 / 801-480 zur Verfügung.

 

Dokumentanfang    Aus dem HPRP
Das Ministerium für Kultur, Jugend, Familie und Frauen hat ein Modellprojekt "Qualifizierte Teilzeit in ‚Führungspositionen" eingerichtet. Zur Teilnahme sind Schulen, Finanzverwaltung und Polizei aufgerufen. Zunächst soll die Teilung einer Führungsfunktion für 12 Monate erprobt werden. Die Leiter der Behörden und Einrichtungen wurden gebeten, geeignete freie Stellen zu melden.

Im Einigungsverfahren zur Eröffnung eines förmlichen Disziplinarverfahrens wegen einer Körperverletzung im Amt tagte inzwischen die vom ISM angerufene Einigungsstelle. Das Gremium kam nach intensiver Diskussion mehrheitlich zu der Auffassung, dass nach der Bestrafung durch das Gericht kein dienstordnungsrechtlicher Überhang mehr besteht und lehnte die Eröffnung ab. Zwischenzeitlich hat aber Innenminister Zuber die Durchführung des förmlichen Disziplinarverfahrens angeordnet.

Die Bekleidungskommission hat getagt:
* Die Umrüstung auf eine andere Uniformfarbe sei höchstens auf lange Sicht möglich. Bei der angespannten Haushaltslage gebe es wohl wichtigere Projekte.
* Das Artikelverwaltungsprogramm sei seit 1.2.2000 in Betrieb. Von den Nutzern wurden verschieden Änderungswünsche an der Software aufgezeigt.
* Für die alternative Einführung einer Strickweste statt des Pullovers mochte sich die Kommission leider erneut nicht erwärmen. Auch der zweite Trainingsanzug für die Teilnehmer des Einweisungslehrgangs fand keine Mehrheit.
* Die Schlagstocktasche in der Uniformhose werde kaum genutzt. Sie wird künftig wegfallen. So geschieht es auch der allseits geliebten Signalpfeife.
* Die Diensthundeführer werden bei Bedarf mit trittsicheren Einsatzstiefeln ausgestattet.
* Und damit jeder weiß, wann er was anziehen muss oder darf wird die Überarbeitung der "Anzugsbestimmungen" angekündigt. Dabei ist es doch üblich, dass einem Muttern morgens die Sachen rauslegt? Hoffentlich wird deren Sachverstand leitbildgerecht eingearbeitet!

Freude in Trier: Die Trans Regio, Deutsche Regionalbahn GmbH, teilt mit, dass Uniformierten Freifahrt gewährt werde.

Die Landesverordnung über dienstrechtliche Zuständigkeiten wurde im Oktober 1999 dahin gehend verändert, dass ab sofort die Versetzungen von und zu anderen Bundesländern von den Präsidien und Einrichtungen bearbeitet werden sollten. Der Hauptpersonalrat hatte dies zum Anlass genommen, die gesamte Zuständigkeit im Versetzungsgeschehen auf den Prüfstand zu stellen. Bei der Vielzahl der Interessen und Alternativwünsche hielten wir es für sinnvoller, das Verfahren in eine Hand zu legen. Das Ministerium hat dies nun zwar abgelehnt, jedoch die sog. 123er - Versetzungen (Dienstherrenwechsel nach dem BRRG) wieder im ISM zentralisiert.

Bei der Zulassung zur F II war das Problem aufgetaucht, wie bei Dienstordnungsverfahren entschieden werden sollte. Im Ergebnis wurde entschieden, jeden Einzelfall genau zu betrachten und mit dem HPRP zu beraten.

Dem HPRP wurde der Entwurf des "Leitfadens Mitarbeitergespräch" zugeleitet. In der Sitzung wurden keine Einwände erhoben.

Die Verwaltungsvorschrift über Polizeidienstausweise und Kriminaldienstmarken wurde zur Zustimmung vorgelegt. Abgesehen von Detailfragen wurde der VO zugestimmt. Es ist dem HPRP leider nicht gelungen, bereits zum jetzigen Zeitpunkt einen Mikrochip integrieren zu lassen. Die technischen Details seien noch nicht hinreichend geklärt und würden noch zu viel Zeit in Anspruch nehmen. Wir hatten gehofft, über den Mikrochip weitere nützliche Anwendungen mit dem Dienstausweis verknüpfen zu können, etwa Zugangsberechtigungen zu Gebäuden, PCs oder Stechuhren.

Der HPRP wurde um Zustimmung zur Beschleunigung des Jugendstrafverfahrens, insbesondere hinsichtlich der statistischen Erfassungen, gebeten. Zur Diskussion lagen Stellungnahmen mehrerer Kollegen vor. Allerdings wurde heftig kritisiert, dass der Justizminister bereits vor der Beschlussfassung in den Medien die Einführung abfeierte. Die um ihren Rat gebetenen Kollegen fühlten sich darauf hin etwas veralbert. Die vom HPRP angeregt evaluierende Begleitung des Projekts durch eine AG wird nicht umgesetzt.

Gleichberechtigung nun auch bei Leichenschauen, -öffnungen und -identifizierungen: Es gibt künftig für "weibliche und männliche Anspruchsberechtigte" einheitlich 15 Mark.

Der Einrichtung einer Datei für den Arbeitsmedizinischen Dienst konnte nun nach längerer Diskussion zwischen ISM und HPRP zugestimmt werden. Man einigte sich darauf, dass die Notiz zu gesundheitlichen Bedenken nur bei Pflichtuntersuchungen aufgenommen werden darf. Ansonsten ist die Rubrik nur auszufüllen, wenn die/der MitarbeiterIn schriftlich die Zustimmung hierzu erteilt.
Ernst Scharbach

 

Dokumentanfang    Zu teuer
Im Nachbarland Hessen sollen noch in diesem Jahr die ersten "Hilfspolizisten" eingestellt und nach einer "Ausbildung" von 3 (in Worten: drei!!) Monaten, im Objektschutz sowie im allgemeinen Streifendienst eingesetzt werden. Das Land Hessen bezahlt für jeden der nach BAT VI oder Vc vergüteten "HiPos" runde 4.300,00 DM Gehalt - und den Arbeitsgeberanteil zur Sozialversicherung.
Eine Kosten- Nutzenanalyse hat offenbar nicht stattgefunden. Eine in dreijährigem (!) Fachhochschulstudium qualifizierte Polizeibeamtin oder ihr männlicher Kollege kosten nicht viel mehr - bei einem Vergleich des Einsatzwertes sind sie eher spottbillig. Ob sich hierfür der Rechnungshof interessiert?

 

Dokumentanfang    Hohe Auszeichnung für Heinz Hebel und Winfried Hartenberger

1 In einer kleinen Feierstunde überreichte Innenminister Walter Zuber in Anwesenheit zahlreicher Verwandter, Freunde, Weggefährten und Mitarbeiter des Ministeriums den Kollegen Heinz Hebel und Winfried Hartenberger das vom Bundespräsidenten verliehene Bundesverdienstkreuz am Bande.
Mit dieser hohen Auszeichnung werde das weit über das normale Maß hinausgehende Engagement gewürdigt, das die beiden Kollegen in ihrer langjährigen Personalratstätigkeit und in etlichen Funktionen in der Gewerkschaft der Polizei auf Landes- und Bundesebene gezeigt hatten, betonte Minister Zuber in seiner ausführlichen Laudatio. Er verwies dabei auch auf das große soziale Engagement beider Kollegen in ihren Heimatorten.
Die GdP freut sich mit Heinz Hebel und Winfried Hartenberger und gratuliert herzlich zu der hohen Auszeichnung. "Ihr habt Euch diese Auszeichnung redlich verdient!"

 

Dokumentanfang    CDU wird munter
Die CDU greift die Landesregierung wegen der zurück gehenden Polizeistärke an. Nach 2003 würde die Zahl der Polizistinnen und Polizisten unter 9.000 fallen. 1997 waren es noch über 9.400. Und das bei steigender Kriminalität im Lande.

Nach langer Sendepause bekommt das Thema Innere Sicherheit bei der CDU-Landtagsfraktion endlich wieder Substanz. Polizeisprecherin Marlies Kohnle-Gros ging bei einer Pressekonferenz am 4. Juli mit dem Personalmanagement des Innenministers hart ins Gericht: Die Personaldecke sei zu dünn, die Zahl der Neueinstellungen reiche in diesem und dem nächsten Jahr nicht aus, um den Personalstand zu sichern, der Wechselschichtdienst sei mit dem vorhandenen Personal kaum noch aufrecht zu erhalten, es drohe die Abschaffung des 5-Schichten-Wechselschichtdienstes und die Umwandlung oder gar Schließung von Dienststellen. Zudem gebe es Defizite in der Ausbildungsplanung und rund 300 Stellen könnten besser mit Angestellten besetzt werden, denn Polizistinnen und Polizisten dürften nicht in der Verwaltung versteckt werden. Reduzierte Beförderungsmöglichkeiten sorgten besonders im gehobenen Dienst für ein Reizklima, zumindest ein weiterer Beförderungstermin im Dezember sollte wieder aufgenommen werden, so die CDU.

Leider hat die CDU zu den konkreten Themenbereichen der Personalentwicklung nur "aufs Wasser geschlagen". Nur kritisieren wird nicht reichen, denn jede Partei des Landtages wird aufzeigen müssen, was sie selbst gestalten will. Die GdP wird dazu im Spätjahr Wahlprüfsteine auf den Tisch legen, die ohne Umschweife Auskunft dazu verlangen, mit welcher Personalstärke, Aufgabenstellung, Organisation, Ausbildung, Verwendungskonzeption und Ausstattung künftig die Polizei des Landes die aufgetragenen Sicherheitsaufgaben zu leisten hat.

 

Dokumentanfang    Appell an Ministerpräsident Kurt Beck
Die Gewerkschaft der Polizei hat die Landesregierung aufgefordert, im Bundesrat für die Beamtenbesoldung die zeit- und inhaltsgleiche Übernahme des Tarifergebnisses des öffentlichen Dienstes sicher zu stellen. Eine entsprechende Absicht hatte der Bundesrat im Herbst 1999 bekundet:

"Herrn Ministerpräsidenten
Kurt Beck
Staatskanzelei
Peter-Altmeyer-Allee 1

55116 Mainz

Beamtenbesoldung

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident,

nach schwierigen Tarif- und Schlichtungsverhandlungen mit anschließender Urabstimmung haben sich die DGB - Gewerkschaften mit den öffentlichen Arbeitgebern auf einen Tarifvertrag geeinigt und dadurch in letzter Minute einen Streik im öffentlichen Dienst abgewendet.
Die Bundesregierung ist nun aufgefordert, den Tarifvertrag zeit- und inhaltsgleich auf die Beamtinnen und Beamten zu übertragen. Bundesinnenminister Schily hat jedoch mehrfach erklärt, die Beamtenbesoldung vom Tarifergebnis abkoppeln und an die Inflationsrate des Jahres 1999 binden zu wollen. Hierzu hatte er im Herbst 1999 einen entsprechenden Gesetzentwurf mit Gültigkeit für die Jahre 2000 und 2001 vorgelegt, was jedoch der Bundesrat mit Mehrheit abgelehnt hat. Damals haben die Länder deutlich gemacht, zunächst die Tarifverhandlungen abzuwarten und das Ergebnis danach in einem Anpassungsgesetz auf die Beamtenbesoldung zu übertragen. Nunmehr müssen diesen Worten auch Taten folgen.
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident,
der von den Tarifvertragsparteien gefundene Kompromiss trägt sowohl dem Anliegen der Beschäftigten nach angemessener Teilhabe an der wirtschaftlichen Entwicklung als auch den Haushaltsspielräumen der öffentlichen Hände Rechnung. Wer den Leistungswillen und die Leistungsfähigkeit der Beamtinnen und Beamten erhalten will, denen in der Vergangenheit bereits erhebliche Sonderopfer zugemutet wurden, der darf sie jetzt nicht schon wieder von der Einkommensentwicklung abkoppeln. Vielmehr gilt es, ihre Qualifikation und ihren Einsatz für die Bürgerinnen und Bürger durch die Übernahme des Tarifergebnisses anzuerkennen.
Wir appellieren an die Landesregierung: Setzen Sie sich im Bundesrat dafür ein, die Leistungen der Beamtinnen und Beamten, die diesem Staat vielfach bis an die Grenze ihrer Physischen und psychischen Leistungsfähigkeit dienen und dabei häufig ihr Leben einsetzen, zu honorieren, indem das Tarifergebnis zeit- und inhaltsgleich auf die Besoldung übertragen wird.

Mit freundlichen Grüßen
Der Landesvorstand"

 

Dokumentanfang    Werbungskosten
Steuerrechtlich sind die Hemden der Polizeiuniform als typische Berufskleidung klassifiziert. Folglich sind nicht nur die Anschaffungskosten, sondern auch sonstige Aufwendungen zur Instandhaltung oder Reinigung Werbungskosten . Die Kosten gelten auch dann als beruflich veranlasst, wenn sie im eigenen Haushalt anfallen. Das gilt für die unmittelbaren Kosten des Waschvorganges (Wasser- und Energiekosten, Wasch- und Spülmittel), aber auch für Aufwendungen in Form der Abnutzung der eingesetzten Waschmaschine und für deren Instandhaltung und Wartung.] Dies gilt selbst dann, wenn typische Berufskleidung zusammen mit privater Wäsche in einheitlichen Waschvorgängen gereinigt wird. Die durch das Waschen der Diensthemden verursachten Aufwendungen können auf der Grundlage des einzelnen Waschmaschinenlaufs geschätzt werden, die z.B. anhand repräsentativer Daten von Verbraucherverbänden oder Herstellern ermittelbar sind. Der Senat des BFH hält eine Schätzung der Kosten auch in der Form für möglich, dass die jährlich anfallende Menge der Hemden geschätzt, die Zahl der dafür zusätzlichen Waschgänge bestimmt und mit den Kosten des einzelnen Waschmaschinenlaufs vervielfältigt wird.

(Bundesfinanzhof, Urteil vom 29. Juni 1993, Az: VI R 77/91)

 

Dokumentanfang    Videoüberwachung umstritten
Nach Auffassung von Sicherheitsexperten stellt die flächendeckende Einführung von Videoüberwachung öffentlicher Räume nur eine Scheinsicherheit her. Bei einer Anhörung des Innenausschusses des Deutschen Bundestages warnten sie vor einer Verdrängung von Kriminalität in andere Bereiche. In jedem Fall sei es im Interesse der Sicherheit, selbst an Video-überwachten Kriminalitätsschwerpunkten Polizeipräsenz zu zeigen. Die Sachverständigen waren sich in vier Punkten im wesentlichen einig:

- Keine flächendeckende Überwachung, sinnvoll ist der Einsatz der Technik an Kriminalitätsschwerpunkten
- Videoüberwachung ist auf jeden Fall ein Eingriff in das informelle Selbstbestimmungsrecht der Bürger
- Der Rechtseingriff bedarf deshalb einer gesetzlichen Grundlage
- Aufgezeichneten Daten müssen wieder gelöscht werden

Sorgen macht das heute schon im Überwachungseinsatz genutzte Potenzial von etwa 300.000 Video-Kameras, viele davon auch in öffentlich zugänglichen Räumen wie Bahnhöfen oder Kaufhäusern.
Den Sachverständigen reicht hier die rechtliche Deckung über das Hausrecht nicht aus, es müsse dringlich eine spezielle gesetzliche Regelung geschaffen werden.

 

Dokumentanfang    Miteinander reden - voneinander lernen

Zum Beginn des Jahrtausends macht sich jeder so seine Gedanken. Das muss nicht unbedingt die unsichere Altersversorgung, die hohe Arbeitslosigkeit oder gar das Ozonloch betreffen. Auch in der Gewerkschaft der Polizei gibt es genügend
Themen, die einem mit Sorge erfüllen. Da geht es zunächst um die Frage, warum verlassen langjährige Mitglieder unsere Organisation? Überhören wir bestimmte Warnsignale?

Basisarbeit verbessern
Ich glaube, wir haben nicht mehr den erforderlichen menschlichen, kollegialen Bezug zueinander. Die Folge davon ist Verlust von Gemeinsamkeiten, von Gemeinschaft, die als notwendige Voraussetzung für eine gut funktionierende gewerkschaftliche Vertretungsarbeit gegeben sein muss und ich meine, dass wir hier notwendige Korrekturen vornehmen müssen. So halte ich es beispielsweise für notwendig und schlicht und einfach an der Zeit, dass auch die Personengruppen innerhalb der GdP enger zusammenarbeiten, um die Basisarbeit zu verbessern. Dieser Aufgabe sieht sich auch unser Bundesvorsitzender Norbert Spinrath verpflichtet, denn er hatte am 26. Januar 2000 die Vorsitzenden der JUNGEN GRUPPE, SENIORENGRUPPE und FRAUENGRUPPE zu einem Gedankenaustausch über die Verbesserung der Organisationsarbeit zur Geschäftsstelle nach Hilden eingeladen.

Mitgliederbetreuung stärken
Gemeinsam müssen wir die derzeitige Mitgliederbetreuung "vor Ort", insbesondere der jüngeren Kolleginnen und Kollegen, einer kritischen Betrachtung unterziehen bzw. neu überdenken. Hier ist in erster Linie die JUNGE GRUPPE gefordert. Die Jugendlichen sind Mitglied der GdP geworden, weil sie sich mehr oder weniger bewusst eine Hilfe von diesem Zusammenschluss erwarten. Damit übernimmt die JUNGE GRUPPE in der GdP eine Überleitungsfunktion zwischen Familie und Berufswelt. Denken wir nur einmal an die Tatsache, dass das Verhalten der Mitglieder einer Berufsorganisation untereinander eher freundschaftlich gekennzeichnet ist, als durch die Beziehungen vom Vorgesetzten zum Mitarbeiter. Die JUNGE GRUPPE der GdP muss Gesprächspartner für unsere jungen Polizeikolleginnen und -kollegen sein und ihnen gleichzeitig eine Berufs- und Lebenshilfe geben.

Gemeinsam mitmischen
Es bleibt aber auch Aufgabe der Älteren, mit den jungen Menschen im Gespräch zu bleiben, mit ihren Ideen sich auseinander zu setzen und durch ihr eigenes Verhalten der Jugend zum richtigen Ansatz ihres Lebens zu verhelfen. Ebenso müssen wir gemeinsam nach Wegen suchen, um gerade die jüngeren Kolleginnen und Kollegen von der Notwendigkeit gewerkschaftlichen Engagements zu überzeugen. Ein kluger Mann soll einmal gesagt haben: "Was die Mitarbeit oder Nichtmitarbeit in der Politik oder bei den Gewerkschaften anbelangt, ist es so wie bei einem Kartenspiel. Wenn Sie das Mischen der Karten immer den anderen überlassen, dürfen Sie sich nicht wundern, wenn Sie keine Trümpfe auf der Hand haben!"
Mischen wir also mit! Fordern wir unsere jungen Kolleginnen und Kollegen zum Mitmachen auf.
Heinz Blatt (Vorsitzender Seniorengruppe)

 

Dokumentanfang    Alte Garde aktiv
"Bernd, kannst Du nicht noch einmal ein Treffen der "ganz alten" Mitstreiter aus früheren Tagen organisieren", dieses Ansinnen der Senioren der früheren Kreisgruppe Altenkirchen wurde dem Vorstand der Kreisgruppe Neuwied-Altenkirchen schnell zum Auftrag. Denn allzu verständlich war der Hinweis der verdienten Mitglieder auf die stets beachtliche Anreise zu Mitgliederversammlungen auf Kreisgruppenebene.
Sehr schnell war auch der Bundesseniorenvorsitzende Heinz Blatt für ein Referat zur gewerkschaftlichen Lage gewonnen. So konnte Vorstandsmitglied Klaus Wurm den "harten Kern" der AK-Senioren in der Gaststätte "Tanneck" in Selbach bei Wissen begrüßen, wo der Kollege Walter Hess aus Betzdorf es sich nicht nehmen ließ, wie in alten Tagen eine hochprozentige Runde zur Begrüßung zu ordern.
Nach einem Bericht des KG-Vorsitzenden Bernd Becker zur Situation in der Polizeidirektion Neuwied und der Einbindung der früher aktiven Gewerkschafter in die Planungen zum 50-jährigen Jubiläum der Kreisgruppe am 3. Februar 2001 sprach Heinz Blatt in gewohnt schmissiger Manier viele gewerkschaftliche aber auch versorgungsrechtliche Themen an. "Wir müssen die Jungen weiter durch unsere Mitgliedschaft unterstützen. Die haben es in der heutigen Zeit nicht einfach", reklamierte Heinz Blatt und kritisierte gleichzeitig die junge Generation, die vielfach ihr Heil im Individualismus suche und weniger Bereitschaft zeige solidarisch in der Gewerkschaft für gemeinsame Ziele einzustehen.
In gemütlicher Runde wurden Geschehnisse früherer Jahre aufgewärmt und gegenseitig Erfahrungen aus dem Pensionärs-Leben ausgetauscht. Mit 92 Jahren ältester Teilnehmer der Versammlung war der Kollege Wilhelm Seelbach aus Hamm. Leider konnte der Kollege Paul Bender, einziges noch lebendes Gründungs-Vorstandsmitglied von 1951, aus gesundheitlichen Gründen nicht teilnehmen. Mittlerweile konnte er jedoch bei stabilisierter Gesundheit seinen 80. Geburtstag begehen, begleitet von den guten Wünschen der GdP-Kreisgruppe.
Bernd Becker

 

Dokumentanfang    Informationen aus erster Hand
Die KG Südliche Weinstraße hatte durch ihren Seniorenvertreter Josef Glatz zu einem INFO-Nachmittag und Meinungsaustausch am 14. Juni 2000 ins Sportlerheim Landau eingeladen.
Bei der gut besuchten Veranstaltung gab Kollege Glatz zunächst einen Überblick über das, was sich seit der letzten Zusammenkunft ereignet hat und gab die Termine für die nächsten Treffs bekannt.
Danach informierte der Bundesseniorenvorsitzende Heinz Blatt über aktuelle gewerkschaftliche Themen und ging insbesondere auf den der GdP vorliegenden Entwurf zum "Besoldungsstrukturgesetz" ein. Dabei betonte er, dass die beabsichtigte Neufassung - Wegfall des Verheiratetenzuschlags - von der GdP abgelehnt wurde, weil sie eine weitere Einkommenseinbuße für die Beamten und die Versorgungsempfänger darstellt. Des weiteren lehne die GdP es ab, dass der Dienstherr seine Verpflichtung zur amtsangemessenen Alimentation des dritten und jeden weiteren Kindes eines Beamten zu Lasten des Schutzes und Förderung der Familie "unmoralisch" überkompensieren will. Dies liefe auch darauf hinaus, dass ein Beamter mit drei oder mehr Kindern durch Einfrieren des Verheiratetenzuschlages bzw. zukünftig durch Wegfall des Zuschlages einen Teil der ihm geschuldeten amtsangemessenen Alimentation seiner Kinder selbst finanziert.
Nach den aktuellen Informationen und einer regen Diskussion ging man zum gemütlichen Teil über. Ein anschließendes Abendessen ließ die gelungene Veranstaltung ausklingen.

 

Dokumentanfang    Sommerfest 2000
Der Vorstand der Seniorengruppe Trier lädt alle Mitglieder zur unserem erstmals durchgeführten Sommerfest ein.
Die Veranstaltung findet am

10. August, ab 14.00 Uhr,
in Longuich-Kirsch,
Fischerhütte


statt.
Eingeladen sind nicht nur unsere Seniorinnen und Senioren, sondern alle, die Spaß haben wollen und in gemütlicher Umgebung ein paar frohe Stunden genießen möchten.
Der Bundesvorsitzende, Heinz Blatt, hat sein Kommen bereits zugesagt.
Auf, zum Sommerfest nach Longuich-Kirsch!

 

Dokumentanfang    Ein tolles Erlebnis

Einen besonderen Service für ihre älteren Mitglieder bot die KG Koblenz mit einer Tagesschiffsreise von Koblenz nach Oberwesel und zurück.
"Den Alltag einfach hinter sich lassen und vom Schiff aus die reizvolle Landschaft genießen", war die Empfehlung des Vorsitzenden der Seniorengruppe beim PP Koblenz, Josef Baus, an die Seniorinnen und Senioren bei seiner Begrüßungsansprache an Bord der "La Paloma".
Die Kollegen Detlef Maurer, Horst Birk und Gerhard Wagner vom Vorstand der Kreisgruppe Koblenz hatten gemeinsam mit dem Kollegen Josef Baus für diesen Tag ein umfangreiches Programm vorbereitet, das neben dem touristischen Teil der Tagesreise die Gelegenheit bot, sich über aktuelle gewerkschaftliche und seniorenspezifische Fragen zu informieren.
Der Bundesseniorenvorsitzende Heinz Blatt informiert über aktuelle gewerkschaftliche Themen, insbesondere über die Lage im Versorgungsrecht und über den der GdP vorliegenden Entwurf eines "Gesetzes zur Modernisierung der Besoldungsstruktur".
Als Einstimmung auf den Nachmittag in Oberwesel schilderte Kollege Walter Reuber die Vorgänge um den spektakulären Kunstraub von 57altgotischen Schnitzfiguren vom Oberweseler Goldaltar der Liebfrauenkirche, der vor 25 Jahren den Kunstliebhabern den Atem stocken ließ. Der Wert belief sich auf 4 Millionen DM. Dank der guten Ermittlungen der Kollegen vom LKA - zu denen auch Walter Reuber gehörte - konnten die Täter damals gefasst werden.
Ein Spaziergang führte uns dann am Nachmittag zur Liebfrauenkirche, wo wir Zeit und Gelegenheit hatten, die Kirche und die altgotischen Schnitzfiguren zu bewundern. Oberwesen bot mit vielen Weinlokalen und Cafes Zeit zum verweilen. Gegen 17.00 Uhr legte die "La Paloma" wieder in Richtung Koblenz ab.
In fröhlicher Runde saßen wir dann an Bord zusammen und ließen den schönen Tag nochmals Revue passieren.
Und die zum Abschied am häufigsten gestellte Frage der Teilnehmer war: "Wann ist die nächste Zusammenkunft?"
Gut, dass es sie gibt - die Gewerkschaft der Polizei.
Heinz Blatt

 

Dokumentanfang    Erinnerungen gefragt
Der Landesbezirk Rheinland-Pfalz der GdP feiert im November 2001 seinen 50. Geburtstag. Dies wird in gebührender Form gefeiert und zu dieser Feier wird auch eine Festschrift erscheinen.
Bei Zusammenkünften mit unseren Pensionären erleben wir es immer wieder, dass sie höchst bemerkenswerte, interessante und amüsante Dinge "von früher" zu erzählen wissen. Der Landesvorstand ist der Meinung, dass diese Erinnerungen es wert sind, der Nachwelt erhalten zu bleiben und er hält die Festschrift zum 50. Gründungstag der GdP für ein geeignetes Medium, dieses zu tun.
Deshalb würden wir uns freuen, wenn möglichst viele Kolleginnen und Kollegen, aus dem persönlichen Erleben oder auch "vom Hörensagen" aus den frühen Jahren der GdP oder auch der rheinland-pfälzischen Polizei Interessantes, Wissenswertes, Amüsantes oder was sie sonst für geeignet halten, schriftlich festhalten und der Landesgeschäftsstelle zuschicken würden.
Der Landesvorsitzende